Impressum

1. Angaben zum Diensteanbieter

In Erfüllung von Artikel 10 des Gesetzes 34/2002 vom 11. Juli über Dienste der Informationsgesellschaft und den elektronischen Geschäftsverkehr (nachfolgend „LSSI-CE") werden die Nutzer über folgende Angaben zum Inhaber der Website ocr-id.com informiert:

2. Zweck

Dieses Impressum regelt die Nutzung der Website ocr-id.com (nachfolgend die „Website"), die im Eigentum von Labrax Soluciones, S.L. (nachfolgend „Labrax") steht und das Produkt OCR-ID vorstellt, ein mobiles System zur automatischen Kennzeichenerkennung (ANPR), das in Streifenwagen, Motorrädern, Drohnen und tragbaren Sets zum Einsatz kommt und sich an Kommunalpolizei, Stadtwache und Gemeinden richtet.

Der Zugriff auf und die Nutzung der Website verleihen die Eigenschaft als Nutzer (nachfolgend „Nutzer") und bewirken die vollständige und vorbehaltlose Annahme der in diesem Impressum enthaltenen Bestimmungen sowie der Datenschutzerklärung und der Cookie-Richtlinie.

3. Nutzungsbedingungen

Der Nutzer verpflichtet sich, die über die Website angebotenen Inhalte und Dienste ordnungsgemäß zu nutzen, und verpflichtet sich, sie nicht zu folgenden Zwecken einzusetzen:

• Ausübung rechtswidriger, illegaler oder gegen Treu und Glauben sowie die öffentliche Ordnung verstoßender Tätigkeiten.
• Verbreitung rassistischer, fremdenfeindlicher oder pornografischer Inhalte oder solcher, die den Terrorismus verherrlichen oder gegen die Menschenrechte verstoßen.
• Verursachung von Schäden an den physischen und logischen Systemen von Labrax, seinen Anbietern oder Dritten.
• Einschleusen oder Verbreiten von Computerviren oder sonstigen Systemen, die Schäden verursachen können.
• Versuch, auf Daten von Labrax, von Drittanbietern oder anderen Nutzern zuzugreifen, diese zu nutzen oder zu manipulieren.
• Vervielfältigung, Kopie, Verbreitung oder Bearbeitung der Inhalte ohne Genehmigung des Inhabers.

4. Geistiges und gewerbliches Eigentum

Sämtliche Inhalte der Website — einschließlich, jedoch nicht abschließend, Texte, Fotografien, Grafiken, Bilder, Symbole, Technologie, Software, Grafikdesign, Quellcode und die Marke „OCR-ID" — stellen ein Werk dar, dessen Eigentum bei Labrax liegt, ohne dass dem Nutzer über das für die ordnungsgemäße Nutzung der Website unbedingt erforderliche Maß hinaus irgendein Verwertungsrecht daran übertragen wird.

Die auf der Website genannten Marken, Handelsnamen oder Kennzeichen Dritter (Carmen®, Lynet u. a.) stehen im Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber, ohne dass der Zugriff auf die Website irgendein Recht daran begründet.

5. Haftungs- und Gewährleistungsausschluss

Labrax haftet in keinem Fall für Schäden jeglicher Art, die beispielsweise durch Fehler oder Auslassungen in den Inhalten, die Nichtverfügbarkeit der Website oder die Übertragung von Viren oder Schadprogrammen in den Inhalten entstehen könnten, obwohl die dafür erforderlichen technischen Maßnahmen zur Vermeidung getroffen wurden.

6. Links zu Dritten

Die Website kann Links zu anderen Websites Dritter enthalten. Labrax übt keinerlei Kontrolle über diese Websites aus und ist nicht für deren Inhalte verantwortlich. Die Aufnahme solcher Links bedeutet keine Zustimmung zu den verlinkten Inhalten.

7. Änderungen

Labrax behält sich das Recht vor, ohne Vorankündigung die für angemessen erachteten Änderungen am Inhalt der Website vorzunehmen, sowohl hinsichtlich der Inhalte als auch der Nutzungsbedingungen. Diese Änderungen sind verbindlich, solange sie veröffentlicht sind und bis sie wirksam durch spätere ersetzt werden.

8. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer richtet sich nach der Datenschutzerklärung dieser Website, gemäß DSGVO und LOPDGDD. Die Verarbeitung der vom System OCR-ID nach der Einführung erzeugten Kennzeichenlesungen richtet sich nach dem mit jeder Gemeinde geschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrag, der auf der Seite Datenschutz zusammengefasst ist.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bedingungen unterliegen dem spanischen Recht. Zur Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Zugriff auf oder der Nutzung der Website unterwerfen sich die Parteien den Gerichten von A Coruña, sofern die anwendbaren Vorschriften nicht zwingend einen anderen Gerichtsstand vorsehen.